Besuch einer Delegation des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań vom 7. bis zum 9. September 2026 in Osnabrück

Auf Einladung des Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Hett besuchte eine fünfköpfige Delegation des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań vom 7. bis zum 9. September 2026 das Verwaltungs- und Sozialgericht in Osnabrück.

Präsident Zieliński und Vizepräsident Świstak des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań sowie die weiteren Mitglieder der polnischen Delegation wurden in Osnabrück von dem Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Hett, der Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen Huss, dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts Osnabrück Prof. Dr. Neuhäuser, dem Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Osnabrück Dr. Rolfsen und der Richterin am Oberverwaltungsgericht Obelode begrüßt.

Der fachliche Teil des Besuchs begann am ersten Tag mit einer Führung durch das Fachgerichtszentrum Osnabrück und mit Vorträgen der Richterin am Woiwodschaftsverwaltungsgericht Witkowicz-Grochowska sowie des Richters am Verwaltungsgericht Rammes zum Einsatz der künstlichen Intelligenz in der Justiz. Am Folgetag referierte Präsident Zieliński zu dem Thema „Das polnische Modell für den Zugang zum Richterberuf nach dem 15. Oktober 2023 im Zusammenhang mit der Arbeitsweise des Nationalen Justizrates und den „blockierenden“ Befugnissen der Exekutive“. Diesem Vortrag schloss sich ein reger Austausch der Delegationsmitglieder an. Am dritten Tag des Besuchs erhielt die polnische Delegation die Möglichkeit der Teilnahme an einer Verhandlung der 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück.

Die polnische Delegation hatte neben diesem fachlichen Austausch die Gelegenheit, die Stadt Osnabrück und ihre Geschichte als Friedensstadt kennenzulernen. Die Delegation wurde im historischen Rathaus der Stadt Osnabrück durch ein Ratsmitglied empfangen und konnte das geschichtsträchtige Bauwerk besichtigen. Eine Stadtführung durch die Altstadt von Osnabrück sowie ein Besuch des Museums Kalkriese (Varusschlacht) rundeten das Rahmenprogramm ab.

Wie bereits im vergangenen Jahr bei dem Besuch der niedersächsischen Delegation in Poznań war immer wieder ein vertrauensvoller Austausch zwischen den Beteiligten über die justizpolitischen Verhältnisse in Polen und Deutschland möglich. Der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Dr. Hett betonte: „Der Austausch mit unseren polnischen Freunden und Kollegen liegt mir besonders am Herzen, da wir viel voneinander lernen können. Uns verbindet der Wille, die rechtsstaatlichen Ordnungen in unserem gemeinsamen europäischen Haus zu verteidigen.“

Der Besuch der polnischen Richterdelegation wurde durch das Land Niedersachsen gefördert.