Bericht über den Besuch des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań vom 23. - 25. Oktober 2017

Auf Einladung des Präsidenten des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań besuchte eine Delegation der niedersächsischen Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit das Partnerschaftsgericht in Poznań in der Zeit vom 23. bis zum 25. Oktober 2017. Die Delegation bestand aus Herrn Präsidenten des Nds. Staatsgerichtshofs Dr. van Nieuwland, Herrn Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Dr. Smollich, Herrn Präsidenten des Verwaltungsgerichts Hüsing (Verwaltungsgericht Lüneburg), Frau Direktorin des Sozialgerichts Poppinga (Sozialgericht Lüneburg) und Frau Richterin am Oberverwaltungsgericht von Seebach.

Am 23. Oktober 2017 reiste die Delegation nach Poznań an. Ab 18.30 Uhr fand ein Abendessen im Woiwodschaftsverwaltungsgericht Poznań statt. Der Vizepräsident des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Zielinski und drei Vorsitzende Richterinnen und Richter sprachen beim Abendessen offen über die Veränderungen der politischen Verhältnisse in Polen und deren Bedeutung für die polnische Gerichtsbarkeit im Allgemeinen und für die polnische Verwaltungsgerichtsbarkeit im Besonderen. Der vertrauensvolle Austausch zu diesem Thema war während des Treffens immer wieder in unterschiedlichen Zusammenhängen möglich. Von allen Beteiligten wurde er als großer Gewinn empfunden.

Der 24. Oktober 2017 startete mit einer Führung durch das Woiwodschaftsverwaltungsgericht. Vizepräsident Zielinski hielt währenddessen seinen Vortag zu dem ersten Thema „Die administrative Aufsicht des Gerichtspräsidenten und des Vorsitzenden der Abteilung über anhängige Gerichtsverfahren“. Er erläuterte insbesondere die organisatorischen Maßnahmen, die in Polen bereits zur Sicherung der Unabhängigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit bestehen, und welche weiteren Maßnahmen noch ergriffen worden sind. Nach dem Eintreffen von Präsident Stankowski begab man sich in das Sitzungszimmer. Dort wurden die weiteren vereinbarten Vorträge gehalten (Präsident Dr. Smollich zum ersten Thema („Die administrative Aufsicht des Gerichtspräsidenten und des Vorsitzenden der Abteilung über anhängige Gerichtsverfahren“) aus deutscher Sicht; Direktorin Poppinga zum Thema „Die Schaffung konkreter Verhältnisse zwischen Richter und Bürger. Arbeitskultur eines Richters“; Präsident Hüsing zum Thema „Die Grundsätze der Rückgabe einer Liegenschaft an den Bürger, die früher sein Eigentum war, aber enteignet (von Staat übernommen) wurde“). Ab ca. 16 Uhr bestand die Möglichkeit, Poznań „auf eigene Faust“ näher kennenzulernen. Um 19 Uhr war zu einem gemeinsamen Abendessen mit weiteren Richterinnen und Richtern des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts eingeladen.

Nach einer Besichtigung des Posener Doms und des nahegelegenen Museums zur Stadtgeschichte und eines abschließenden gemeinsamen Mittagessens reisten die deutschen Teilnehmer der Delegation am Nachmittag des 25. Oktober 2017 ab.