Termine im Oktober 2022

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht wird – vorbehaltlich weiterer Ladungen und möglicher Terminsaufhebungen – die folgenden Verfahren öffentlich verhandeln, die für die Öffentlichkeit von Interesse sein könnten:

6. Oktober 2022, 09:30 Uhr, Sitzungssaal 1

Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan der Stadt Göttingen (Nahe Zentrum)

Az.: 1 KN 165/20 (OVG in erster Instanz)

Gegenstand des Verfahrens ist ein Bebauungsplan für ein zentrumsnah gelegenes Gebiet, das ehemals von der Gothaer Versicherung genutzt wurde. Die Stadt Göttingen beabsichtigt, dort ein neues urban gemischtes und zum Wohnen und Arbeiten genutztes Quartier zu errichten. Antragsteller ist ein außerhalb des Plangebiets lebender Grundstückseigentümer, der nach der Realisierung der Planung insbesondere mit einer erhöhten Verkehrsbelastung rechnet.

6. Oktober 2022, 11:15 Uhr, Sitzungssaal 1

Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan der Stadt Göttingen (Stadtteil Lohberg)

Az.: 1 KN 179/21 und 1 KN 87/20 (OVG in erster Instanz)

Das Verfahren 1 KN 179/21 betrifft einen Bebauungsplan für ein ca. 11 ha großes Gebiet in Göttingen, Stadtteil Lohberg, die sogenannte „Grüne Mitte Ebertal“. Die Wohnbebauung im dort bereits vorhandenen Wohngebiet Ebertal-Süd soll saniert und nachverdichtet werden. Unter anderem sollen weitere 150 Wohnungen entstehen. Die Stadt Göttingen hatte bereits zuvor für ein Teilgebiet des jetzigen Plangebiets einen eigenen Bebauungsplan aufgestellt, gegen den sich der Normenkontrollantrag im Verfahren 1 KN 87/20 richtet. Der Antragsteller ist derselbe Eigentümer wie im Verfahren 1 KN 165/20 und befürchtet auch durch die Nachverdichtung insbesondere eine vermehrte Verkehrsbelastung.

Hinweise für die Öffentlichkeit:

Bei Betreten des Gerichtsgebäudes wird gebeten, freiwillig eine medizinische oder FFP-2 Schutzmaske zu tragen.

Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehenden Plätze im Sitzungssaal aufgrund der berücksichtigten Abstandsempfehlungen beschränkt sind. In aller Regel werden aber ausreichend Sitzplätze zur Verfügung stehen. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, werden die Plätze für Journalisten sowie für die weitere Öffentlichkeit am Sitzungstag nach der Reihenfolge des Erscheinens vergeben.