Delegation der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit besucht Partnerschaftsgericht in Poznań

Auf Einladung des Präsidenten des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań, Herrn Jerzy Stankowski, reiste in der vergangenen Woche eine fünfköpfige Richterdelegation der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit nach Polen. Zuletzt war eine Gruppe von Richterinnen und Richtern des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts im Oktober 2010 zu Gast beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg. Die gegenseitigen Besuche sind Teil eines Kooperationsabkommens, das die drei öffentlich-rechtlichen Fachgerichtsbarkeiten Niedersachsens mit dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht in Poznań im Oktober 2003 vereinbart haben.

Am 24. November 2011 begrüßte Präsident Stankowski die deutschen Besucher in den Räumen des Gerichts. Die niedersächsische Delegation wurde vom Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts, Herrn Dr. Herwig van Nieuwland, angeführt. Beide Präsidenten betonten in kleinen Ansprachen das Interesse ihrer Gerichtsbarkeiten, die bestehenden freundschaftlichen Beziehungen weiterzuentwickeln und den fachlichen Erfahrungsaustausch zu vertiefen.

Im Mittelpunkt der fachlichen Beratungen am 25. November 2011 standen das Immissionsschutzrecht in Polen und Deutschland sowie das Europarecht in der verwaltungsgerichtlichen Praxis beider Länder. Richterin am Verwaltungsgericht Dr. Claudia Drews vom Verwaltungsgericht Stade stellte in ihrem Vortrag die Organisation und Arbeitsweise des Gerichtshofes der Europäischen Union dar. Sie berichtete ferner über die Erfahrungen, die sie im Rahmen einer einmonatigen Hospitanz im Kabinett des deutschen Richters am Gerichtshof, Herrn Prof. Dr. Thomas von Danwitz, sammeln konnte. Im Anschluss daran schilderte Richter am Woiwodschaftsverwaltungsgericht Tomasz Świstak anhand von drei Beispielsfällen, welche Probleme bei der Anwendung des europäischen Rechts in der gerichtlichen Praxis der polnischen Verwaltungsgerichte auftreten.

Im zweiten Teil der Fachtagung gab Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Dr. Hans-Hermann Peschau einen Überblick über das deutsche Immissionsschutzrecht und wies auf aktuelle Problemfälle in der gerichtlichen Praxis hin. Danach stellte Richterin am Woiwodschaftsverwaltungsgericht Donata Starosta in Grundzügen die Vorschriften des polnischen Umweltschutzgesetzes vor. In der nachfolgenden Aussprache erklärten beide Referenten übereinstimmend, dass es zwischen dem polnischen und dem deutschen Immissionsschutzrecht in zahlreichen Punkten Parallelen gebe.

Zum Ausklang des Arbeitstreffens stand am Abend der Besuch eines Konzertes des Philharmonieorchesters Poznań in der Aula der alten Universität auf dem Programm.

Den Dank für die großzügige Gastfreundschaft verband Präsident Dr. van Nieuwland mit einer Gegeneinladung der polnischen Kollegen zum 1. Niedersächsischen Verwaltungsrichtertag, der am 21. und 22. Juni 2012 in Königslutter stattfindet.