Richter aus Niedersachsen zu Gast beim polnischen Verwaltungsgericht

Bildrechte: OVG-LG 05/08

Im Rahmen des Kooperationsabkommens der niedersächsischen Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit, das im Oktober 2003 abgeschlossen wurde, besuchte vom 15. bis 17. Mai 2008 eine Delegation aus der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter Leitung des Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Herwig van Nieuwland das Partnerschaftsgericht in Poznan.

Dr. van Nieuwland wurde begleitet vom Präsidenten des Verwaltungsgerichts Lüneburg Hennig von Alten, dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts Oldenburg Klaus Streichsbier, dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts Osnabrück Ulrich Schwenke, der Vorsitzenden Richterin am Verwaltungsgericht Lüneburg Susanne Lang und dem Richter am Oberverwaltungsgericht Dr. Jürgen Rettberg.

Nach der herzlichen Begrüßung am Nachmittag des 15. Mai durch den Präsidenten des Verwaltungsgerichts Poznan Prof. Dr. Andrzej Zielinski und dessen Vizepräsidenten Jerzy Stankowski im modernen Gebäude des "Wojewodschaftsverwaltungsgerichts Poznan" wurde den Gästen aus Niedersachsen eröffnet, dass für das Rahmenprogramm des Besuchs die gerade stattfindenden "Ukrainischen Kulturwochen" Berücksichtigung fänden. Nach kurzem Aufenthalt im - nahe des Zentrums gelegenen - Hotel fand das Abendessen in einem Kellerrestaurant mit polnischer Küche am Altmarkt statt. Daran schloss sich an der Besuch eines Konzerts des ukrainischen Kammerchors Kiew in der Aula der Universität Poznan.

Der folgende Tag begann mit einer Führung durch das Gerichtsgebäude und der Vorstellung der Planungen für dessen Erweiterung um einen rückwärtigen Anbau sowie eine Tiefgarage; verbunden mit dem Hinweis, dass der Denkmalschutz bei den Planungen Schwierigkeiten bereite.

Die Teilnehmer der deutsch-polnischen Richterkonferenz

Bildrechte: OVG-LG 05/08

Bei dem dann folgenden Vortrag des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Oldenburg Klaus Streichsbier zur "Prozesskostenhilfe in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten" und dem Referat des Vizepräsidenten des Verwaltungsgerichts Poznan Jerzy Stankowski über die "Prozesskostenhilfe im polnischen Recht" sowie an der sich anschließenden lebhaften Aussprache nahmen für die Gastgeber zusätzlich teil die Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Poznan Jolanta Szaniecka und weitere Kolleginnen sowie Kollegen aus den Abteilungen für Steuerrecht und für Verwaltungsrecht des Verwaltungsgerichts Poznan.

Neben dem allgemeinen Kostenrecht und dem Prozesskostenhilferecht wurden auch zahlreiche andere Aspekte des jeweiligen Prozessrechts rechtsvergleichend beleuchtet.

Am späten Nachmittag folgte ein gemeinsamer Spaziergang bei herrlichem Sonnenschein vom Verwaltungsgericht durch die Innenstadt von Poznan zum festlichen Abendessen im Gewölbe des Restaurants "Sonata". Der Tag und damit zugleich der Besuch bei den polnischen Kolleginnen und Kollegen klang aus mit einem Opernabend im Rathaus der Stadt Poznan, der von Sängerinnen und Sängern aus der Ukraine gestaltet wurde.

Für das kommende Jahr wurde ein Gegenbesuch polnischer Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter in Niedersachsen vereinbart. Angedacht ist ferner, interessierten Kolleginnen und Kollegen aus der jeweiligen Verwaltungsgerichtsbarkeit die Möglichkeit der wechselseitigen Hospitation bis zur Dauer von zwei Wochen zu eröffnen und hierzu Mittel der Europäischen Union zu beantragen.

Gedankenaustausch in der Konferenzpause